Video: Aktion “Grundrechtschutz – Frühjahrsputz”

Am Sonnabend haben die Berliner Piraten sowie einige andere Gruppen wie AK Vorratsdatenspeicherung, Bündnis90/Grüne und Humanistische Union unter dem Titel “Überwachungsgesetze ausmisten!” einen öffentlichen “Frühjahrsputz” auf dem Alex veranstaltet (Pressemitteilung). Besonderes Augenmerk lag dabei auf dem aktuell diskutierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (aka #JMStV – eine ausführliche Analyse hat mrtopf geliefert) und dem ELENA-Verfahren, gegen das FoeBud und [...]

INDECT: Aufklärungs-Drohnen fürs subversive Stadtvolk

futurezone@orf.at hält uns auf dem Laufenden, was im Rahmen des europäischen INDECT-Projektes auf uns zu kommt. Und das ist, kurz  gesagt, ein Big Brother mit vielen “fliegenden Augen”. Genau so, als “fliegende Augen” nämlich, werden von der Militärindustrie euphemisierend unbemannte fliegende Aufklärungs-Drohnen genannt. Die EU ist bezüglich der Einsatzmöglichkeiten aber durchaus visionär, testet die Drohnen [...]

Vorratsdatenspeicherung vor Gericht

Heute wird das Bundesverfassungsgericht mündlich über eine Beschwerde der AK Vorrat entscheiden. In der Pressemitteilung des Gerichtes heißt es: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am 15. Dezember 2009, 10:00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe über mehrere Verfassungsbeschwerden, die sich gegen Vorschriften des Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung (TKG) vom 21. [...]

Datenspuren 2009

Wer von den Piraten aus Dresden und Umgebung heute noch nichts vorhat: Heute und morgen gibt es die “Datenspuren 2009” – eine Veranstaltung zwar nicht von aber für Piraten: Rechtliche Rahmenbedingungen für Datenschutz in Sachsen Eine Zensur findet statt Datenschutzfreundliche Terminplanung und und und… Parallel dazu gibt es auch den Wikipedia-Tag Dresden.

Videos der SIGINT09 des CCC

…sind jetzt online. Uff, da weiß man gar nicht, wo man anfangen soll, bei den ganzen interessanten Themen… Die SIGINT09, die schon am 22.-24.05.09 vom Chaos Computer Club organisiert wurde, in Eigenbeschreibung: Der Begriff SIGINT steht sowohl für nachrichtendienstliches Abhören (signal intelligence), als auch für ein Ereignis, das den normalen Programmablauf unterbricht (signal interrupt). Die [...]

Optisch waren wir überwiegend

…und vermutlich nicht nur optisch. Hatte ich doch den Eindruck, dass fast jedes Mitglied der Piratenpartei gestern dabei war. Danke Leute! Das war ein Fest in Orange! Weitere Bilder gibt es hier.

Studie der Hans-Böckler-Stiftung zu RFID

Da es sich bei der Hans-Böckler-Stiftung um die gewerkschaftsnahe Stiftung handelt, stehen in der Studie Das “Internet der Dinge”: Die Informatisierung der Arbeitswelt und des Alltags von Alfons Botthof und Marc Bovenschulte die Auswirkungen der RFID-Technologie auf die Arbeitswelt im Vordergrund. Diese werden, wie Christiane Schulzki-Haddouti bei futurezone@ORF.at über die Studie schreibt, zum Beispiel Bibliothekare [...]

Uberwach 2.0!

so nennt sich eine Webseite, auf die ich per Twitter aufmerksam gemacht wurde. Überwach 2.0 hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Verbindungsdaten diverser Behörden zu protokollieren und für sechs Monate zu speichern. Unter der Devise: von nun an wird zurück-überwacht! Ein – meiner Meinung nach – genialer Streich. Zum einem, um öffentlich zu machen, [...]

Das Bundesverfassungsgericht zur Nacht (1983)

Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. […] Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens [...]

Sixtus vs. Lobo zur Nacht

Alle wollen ins Netz. Alle wollen ihre Daten im Netz.  WTF is Datenschutz? Ein kleines Streitgespräch von Mario Sixtus und Sascha Lobo zum Thema. Have fun!