Video: Aktion “Grundrechtschutz – Frühjahrsputz”

Am Sonnabend haben die Berliner Piraten sowie einige andere Gruppen wie AK Vorratsdatenspeicherung, Bündnis90/Grüne und Humanistische Union unter dem Titel “Überwachungsgesetze ausmisten!” einen öffentlichen “Frühjahrsputz” auf dem Alex veranstaltet (Pressemitteilung). Besonderes Augenmerk lag dabei auf dem aktuell diskutierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (aka #JMStV – eine ausführliche Analyse hat mrtopf geliefert) und dem ELENA-Verfahren, gegen das FoeBud und [...]

Liebe Arbeitnehmer: verfassungsbeschwert Euch!

Der FoeBud e.V. und AK Vorratsdatenspeicherung wollen eine Verfassungbeschwerde gegen das seit Jahresanfang verbindliche Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) einreichen. Die schöne Nachricht: alle Arbeitnehmer können sich an der Beschwerde beteiligen! Häufig gestellte Fragen (FAQs) dazu hat der FoeBuD hier kurz beantwortet, so z.B. wer sich mitbeschweren kann – nämlich alle Menschen, deren Daten rund [...]

Ja pennt der Köhler?

Da hat sich die Regierung nach langem Geeiere nun endlich dazu durchgerungen, das “Zugangserschwernisgesetz” nicht so richtig, also nicht so ganz, also nur son bisschen, aber auch das nur vielleicht und überhaupt am Liebsten ohne dass es einer merkt… na jedenfalls war sich die Regierung einig: wir schweigen drüber und vergessen den Scheiß… Doch weil [...]

Nachtrag zum Gerichtsverfahren

Im Nachgang zu meinem letzten Artikel noch folgende Info: Bitte nicht wundern, die Seite http://www.vorratsdatenspeicherung.de/ scheint heute völlig überlastet zu sein. Da geht fast gar nichts mehr. Aber auf Netzpolitik.org gibt es einen Ticker, der alle Twitter-Beiträge kopiert. Mitlesen!

DE-Mail auf türkisch

Ich habe hier ja bereits darüber berichtet, dass ich das DE-Mail-Modell sehr fragwürdig finde… und so war der Hinweis eines Freundes auf den Artikel in der Welt Wasser auf meine Mühlen. Vom kommenden Jahr an soll jedes türkische Neugeborene ein „Geschenk“ vom Staat bekommen: Eine E-Mail-Adresse mit zehn Gigabyte Speicherplatz, die auch gleich auf den [...]

DE-Mail

Bis auf einen Artikel habe ich noch nicht sonderlich viel bei den Piraten über das gestern gestartete Projekt DE-Mail gelesen. Weshalb nicht? Ist das nicht ein Kernthema von/für uns? Oder habe ich da einfach etwas übersehen? Wikipedia schreibt darüber: De-Mail ist ein Kommunikationsmittel, das den sicheren Austausch rechtsgültiger elektronischer Dokumente zwischen Bürgern, Behörden und Unternehmen [...]

Videos der SIGINT09 des CCC

…sind jetzt online. Uff, da weiß man gar nicht, wo man anfangen soll, bei den ganzen interessanten Themen… Die SIGINT09, die schon am 22.-24.05.09 vom Chaos Computer Club organisiert wurde, in Eigenbeschreibung: Der Begriff SIGINT steht sowohl für nachrichtendienstliches Abhören (signal intelligence), als auch für ein Ereignis, das den normalen Programmablauf unterbricht (signal interrupt). Die [...]

Optisch waren wir überwiegend

…und vermutlich nicht nur optisch. Hatte ich doch den Eindruck, dass fast jedes Mitglied der Piratenpartei gestern dabei war. Danke Leute! Das war ein Fest in Orange! Weitere Bilder gibt es hier.

SuMa-eV Kongress 2009

Dank der Großzügigkeit des Veranstalters und einem freundlichen Tweet von @jintan kam ich spontan in den Genuss des  SuMa-eV Kongresses heute. Für alle, die den SuMa-eV nicht kennen, sei kurz gesagt, dass es sich um einen gemeinnützigen Verein handelt, der eine dezentrale (also nicht monopolisierte) Suchmaschinen-Landschaft und damit alternative und freie Informationszugänge anstrebt. Er betreibt [...]

Rick Falkvinge zur Nacht

Beziehungsweise zum Tage…des dreijährigen Bestehens der deutschen Piratenpartei! Happy Birthday! (Zugegeben: etwas spät, da ich heute stromlos unterwegs war.) If copyright is to be enforced in this new environment, that means law enforcement and corporate interest groups must monitor every one and zero that leaves my computer and that includes looking at the letters to [...]