SLS & die Berliner Rede zum LexSpringeR

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am Montag abend mit der „Berliner Rede“ in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften die Verhandlungen um den „Dritten Korb“ der Urheberrechtsnovelle eröffnet. Kurz gesagt: es war keine schöne Veranstaltung. Selbst wenn das piekfeine Drumherum (einschl.  der anwesenden Bürger Juristen und Lobbyisten) vielleicht einer Ministerrede angemessenen war – das Niveau der einführenden [...]

Leistungsschutzrecht: Schutz vor wem eigentlich?

Die von den Zeitungs- und Zeitschriftenverlegern (allen voran Springer und Burda) forcierte Schaffung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger hat laut Robin Meyer-Lucht (bei CARTA) mal wieder eine neue, absurde Wendung genommen. Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat mit einem Treffen mit Branchenspitzen (konkrete Namen werden in der Pressemitteilung nicht geannnt) im Bundeskanzleramt(!) die zügige Umsetzung des im Koalitionsvertrag [...]